Mein Blog

Zweiter Bauabschnitt Lübzer Straße – Finanzierung und Umsetzung ungewiss // 04.04.2022

Der zweite Abschnitt der Sanierung der Lübzer Straße ist ungewiss.

Ich werde deshalb das Gespräch mit den Anwohnern suchen und mir Meinungen einholen. Es ist wichtig, dass nach der Haushaltssperre genügend Mittel zur Verfügung stehen um die Zusagen an die Anwohnerschaft einzuhalten.

Update: Tempo 30 Schilder in der Pilgramer Straße errichtet // 24.02.22

Im Sommer letzten Jahres hat die BVV auf meinen Antrag hin beschlossen, Tempo 30 Schilder in der sanierten Pilgramer Straße zu errichten.

Mit meiner Wahl zur Abgeordneten für Kaulsdorf und Mahlsdorf habe ich den direkten und intensiven Kontakt zur Senatsverwaltung für Verkehr und Inneres gesucht und um die dringliche Umsetzung der Aufstellung geworben.

Deshalb freue ich mich sehr, dass die Schilder nun aufgestellt worden sind.

Bebauungsplan statt Intransparenz – CDU-Antrag zur Aufstellung eines Bebauungsplans in der kommenden BVV // 23.02.22

Die CDU-Fraktion in der BVV stellt in der Sitzung im Februar einen Antrag zur Aufstellung eines B-Plans.

Ich unterstütze diesen Antrag, da mit diesem endlich im Sinne der Anwohner und der Umwelt ein geordnetes und transparentes Verfahren geschaffen wird, das auch die im Oktober neu gestellten Bauanträge auf den Prüfstand stellt.

Die Zusage, aus dem Beginn der Maßnahme im Jahr 2018, dass ein B-Plan aufgestellt wird, muss eingehalten werden.

Update: Ausbau Lemkestraße – Zeitnahe Umsetzung der nächsten Bauabschnitte // 22.02.22

Der zweite Bauabschnitt in der Lemkestraße ist bisher noch nicht ausgeschrieben worden, ebenso wurde noch kein Antrag auf Baumfällung gestellt.

Ich werde mich auch weiterhin dafür einsetzen, dass die Baumaßnahme zeitnah umgesetzt wird. Die finanziellen und direkten Folgen für den Bezirk und die Anwohner müssen klein bleiben.

PM: Lehramtsstudium attraktiver machen // 17.02.22

Liebe Leser,

die Zahl der Lehramtsabsolventen nimmt ab, die Attraktivität des Berufes nimmt ab.

Dennoch legt der Senat noch keinen Plan vor, wie die Verbeamtung der Lehrerinnen und Lehrern aussehen soll.

Ebenso muss eine Reform des Studiengangs erfolgen und die Inhalte angepasst und modernisiert werden.

PM: Wertschätzung für Pflegefamilien: Elterngeld ausweiten! // 16.02.22

Gemeinsam mit meinem geschätzten Kollegen, Roman Simon reichen wir als CDU-Fraktion einen Antrag zur Ausweitung des Elterngeldes.

Familien, die ein Kind unbefristet aufnehmen, sind hiervon ausgenommen.

Ich fordere deshalb eine Bundesratsinitiative zur Schließung dieser Lücke und ein Pilotprojekt in Berlin um eine sofortige Überbrückung zu erreichen.