Die Kaulsdorfer Straße in Höhe der Haltestelle „Feuersteiner Straße“ wird auf mein Einwirken bei der Staatssekretärin Fr. Dr. Niedbal teilweise entschärft.
Ich setze mich dennoch für eine Tempo 30 Begrenzung ein.
Die Kaulsdorfer Straße in Höhe der Haltestelle „Feuersteiner Straße“ wird auf mein Einwirken bei der Staatssekretärin Fr. Dr. Niedbal teilweise entschärft.
Ich setze mich dennoch für eine Tempo 30 Begrenzung ein.
Im Sommer letzten Jahres hat die BVV auf meinen Antrag hin beschlossen, Tempo 30 Schilder in der sanierten Pilgramer Straße zu errichten.
Mit meiner Wahl zur Abgeordneten für Kaulsdorf und Mahlsdorf habe ich den direkten und intensiven Kontakt zur Senatsverwaltung für Verkehr und Inneres gesucht und um die dringliche Umsetzung der Aufstellung geworben.
Deshalb freue ich mich sehr, dass die Schilder nun aufgestellt worden sind.
Die CDU-Fraktion in der BVV stellt in der Sitzung im Februar einen Antrag zur Aufstellung eines B-Plans.
Ich unterstütze diesen Antrag, da mit diesem endlich im Sinne der Anwohner und der Umwelt ein geordnetes und transparentes Verfahren geschaffen wird, das auch die im Oktober neu gestellten Bauanträge auf den Prüfstand stellt.
Die Zusage, aus dem Beginn der Maßnahme im Jahr 2018, dass ein B-Plan aufgestellt wird, muss eingehalten werden.
Der zweite Bauabschnitt in der Lemkestraße ist bisher noch nicht ausgeschrieben worden, ebenso wurde noch kein Antrag auf Baumfällung gestellt.
Ich werde mich auch weiterhin dafür einsetzen, dass die Baumaßnahme zeitnah umgesetzt wird. Die finanziellen und direkten Folgen für den Bezirk und die Anwohner müssen klein bleiben.
Liebe Leser,
die Zahl der Lehramtsabsolventen nimmt ab, die Attraktivität des Berufes nimmt ab.
Dennoch legt der Senat noch keinen Plan vor, wie die Verbeamtung der Lehrerinnen und Lehrern aussehen soll.
Ebenso muss eine Reform des Studiengangs erfolgen und die Inhalte angepasst und modernisiert werden.
Gemeinsam mit meinem geschätzten Kollegen, Roman Simon reichen wir als CDU-Fraktion einen Antrag zur Ausweitung des Elterngeldes.
Familien, die ein Kind unbefristet aufnehmen, sind hiervon ausgenommen.
Ich fordere deshalb eine Bundesratsinitiative zur Schließung dieser Lücke und ein Pilotprojekt in Berlin um eine sofortige Überbrückung zu erreichen.
Die BVG testet aktuell in Kaulsdorf den Einsatz von Plexiglas an Haltestellen.
Ich bin der Meinung, dass diese Maßnahme auf den gesamten Stadtbereich ausgeweitet werden soll und möchte Sie an dieser Stelle über das Pilotprojekt informieren.
Der Rufbus für unsere Ortsteile verspätet sich durch die europaweite Ausschreibung.
Ich kann Ihnen aber mitteilen, das eine Erprobungsphase für fast 4 Jahre angedacht ist und ich noch für Sie in Erfahrung bringen werde, ob und wie eine Barrierefreiheit vorliegt und auch Schwerbehinderte kostenfrei den Service nutzen können.
An dieser Stelle möchte ich Sie über die beiden Baumaßnahmen: Spielplatz an den Theodorgärten und dem Regenrückhaltebecken informieren.
Während bei dem Spielplatz eine zeitnahe Ausschreibung und ein Baubeginn im Frühjahr avisiert wird, ist das Regenrückhaltbecken nicht mehr im geplanten Zeitraum realisierbar.
Ich werde mich auch weiterhin für eine zeitnahe Umsetzung dieser Maßnahme und den von den Anwohnern geforderten, durchgängigen Fußweg einsetzen.
Nach der von der CDU-Fraktion und mir auf den Weg gebrachten Sondersitzung des Bildungsausschuss, möchte ich Sie im Anschluss über meine aktuelle Pressemitteilung informieren.